Satzung

§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr

(1) Der Verein führt den Namen "Jazzbüro Hamburg e.V."
(2) Er hat seinen Sitz in Hamburg und ist im Vereinsregister eingetragen. (3) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Vereinszweck und Aufgaben

(1) Zweck des Vereins Jazzbüro Hamburg e.V. ist die Förderung der Kunst und Kultur. Der Verein dient der Integration von Jazz und jazzverwandter Musik in das kulturelle Leben der Stadt und die Stärkung des Images von Hamburg als „Musik und Jazzstadt“. Gegenstand der Vereinsarbeit ist der kontinuierliche Ausbau und die Pflege eines zentralen Netzwerkes für Jazz in Hamburg.
(2) Der Vereinszweck wird verwirklicht durch:
a) Öffentlichkeitsarbeit und -service (Homepage, Veranstaltungskalender, Newsletterversand)
b) Beratungs- und Fortbildungsangebote für die lokale Jazzszene (insbesondere für Musiker, Veranstalter)
c) Vertretung der Hamburger Jazzszene nach Außen (Repräsentanz mit Informationsständen auf Fachmessen, Kongressen, Festivals…), die frei zur Verfügung gestellt werden.
d) Entwicklung und Durchführung von Veranstaltungskonzepten und Projekten für die Hamburger Jazzszene (Open-Air-Festival bei freiem Eintritt, Kooperationen mit anderen Kultureinrichtungen/Institutionen, …)
e) Initiierung von Kulturaustausch, national / international

Der Verein entwickelt die unter (2) genannten Aufgaben eigenverantwortlich. Er unterstützt fachlich, organisatorisch, medial und durch eigenes finanzielles Engagement im Rahmen seiner Möglichkeiten satzungsgemäße Projekte seiner Mitglieder wie auch externer Partner.

§ 3 Gemeinnützigkeit

(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
(2) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Der Verein darf keine Personen durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen.
(3) Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Die Mitglieder können Aufwandsentschädigungen bzw. Honorare aus Mitteln des Vereins nur dann erhalten, wenn von ihnen Arbeitsleistungen, die über die bloße Mitgliedschaft und normale Vereinstätigkeit hinausgehen, erbracht werden. Die Entgelte werden durch gesonderte Verträge mit dem Vorstand festgelegt und dürfen den angemessenen Rahmen nicht überschreiten. Die Vorstandsarbeit ist ehrenamtlich. Der Vorstand bestimmt eine/n GeschäftsführerIn und handelt eine entsprechende Entlohnung aus.

§ 4 Mitgliedschaft

(1) Mitglieder des Vereins können natürliche Personen werden, die die in Paragraph 2 genannten Ziele und Aufgaben des Vereins mit ihren Erfahrungen oder Fähigkeiten unterstützen. Sie verfügen über ein einfaches Stimmrecht in der Mitgliederversammlung.
(2) Die Mitgliedschaft wird durch eine schriftliche Beitrittserklärung erworben. Über die Annahme der Beitrittserklärung entscheidet der Vorstand. Das Ergebnis der Entscheidung wird dem/der BewerberIn schriftlich per Fax oder E-Mail oder Brief mitgeteilt.
(3) Die Mitgliedschaft endet durch 1. Tod, 2. Kündigung durch das Mitglied zum Jahresende schriftlich per Fax oder E-Mail oder Brief 3. Ausschluss auf Beschluss des Vorstandes, wenn das Mitglied die Interessen des Vereins schädigt oder andere wichtige Gründe vorliegen. Ein ausgetretenes oder ausgeschlossenes Mitglied hat keinen Anspruch auf das Vermögen des Vereins.

§ 5 Rechte und Pflichten der Mitglieder

(1) Die Mitgliedschaft berechtigt zur Teilnahme an der jährlich stattfindenden Mitgliederversammlung und zur Ausübung der der Mitgliederversammlung zustehenden Rechte.
(2) Die Mitgliedsbeiträge sind Jahresbeiträge und jeweils am 1. Januar eines Jahres im Voraus fällig. Über die Höhe des Jahresbeitrags entscheidet die Mitgliederversammlung.

§ 6 Organe

Organe des Vereins sind: 1. der Vorstand, 2. die Mitgliederversammlung.

§ 7 Vorstand

(1) Der Vorstand des Vereins besteht aus dem 1.Vorsitzenden, dem 2. Vorsitzenden sowie dem Kassenwart. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Vorstandsmitglieder vertreten.
(2) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von 2 Jahren gewählt. Er bleibt solange im Amt, bis eine Neuwahl erfolgt. Scheidet ein Mitglied des Vorstands während der Amtsperiode aus, wählt der Vorstand ein Ersatzmitglied für den Rest der Amtsdauer des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds.
(3) Der Vorstand ist für die Geschäftsführung und alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. Der Vorstand hat die laufenden Geschäfte des Vereins zu führen und kann zur Erledigung dieser Aufgaben eine/n Geschäftsführer/in als besonderen Vertreter i.S. des § 30 BGB einsetzen.
(4) Der Vorstand arbeitet ehrenamtlich. Er hat Anspruch auf Auslagenersatz (§§ 27, 670 BGB).
(5) Der/die Geschäftsführer/in hat die laufenden Geschäfte zu erledigen. Er/Sie wird vom Vorstand berufen und abberufen. Mit dem/der Geschäftsführer(in) ist ein Dienstvertrag abzuschließen. Dabei wird der Verein durch zwei Mitglieder des Vorstands vertreten.

§ 8 Beschlussfassung des Vorstandes

(1) Der Vereinsvorstand beschließt mit einfacher Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit gilt die Vorlage als abgelehnt. Der Vorstand ist beschlussunfähig, wenn mindestens zwei Mitglieder nicht anwesend sind.
(2) Der Vorstand hält seine Beschlüsse in einer Niederschrift fest, die von zwei Vorstandsmitgliedern zu unterschreiben ist. Abwesende Vorstandsmitglieder werden von den Beschlüssen in Kenntnis gesetzt. Ein nachträgliches Einspruchsrecht besteht nicht.
(3) Eine telefonische oder schriftliche Beschlussfassung per Email oder Fax oder Brief ist möglich, sofern die Mehrheit der Vorstandsmitglieder vorab ihre Zustimmung zu diesem Verfahren erklärt.

§ 9 Vertretung des Vereins

(1) Zwei Vorstandsmitglieder sind zusammen vertretungsberechtigt, die/der 1. Vorsitzende und die /der 2. Vorsitzende sind auch einzeln vertretungsberechtigt. Der/Die Geschäftsführer/in ist innerhalb ihres Aufgabenbereichs für alle Geschäfte bis zu einem Volumen von 5.000,- € allein vertretungsberechtigt.
(2) Für Erklärungen, durch die der Verein mit mehr als 5.000,- € rechtlich verpflichtet werden soll, muss die Zustimmung des Vorstandes eingeholt werden in Schriftform er Fax oder E-Mail oder Brief.

§ 10 Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung der Mitglieder nach Paragraph 4 Abs. 2 hat folgende Aufgaben: 1. Wahl der Vorstandsmitglieder; 2. Entgegennahme des Rechnungs- und Geschäftsberichtes des Vorstandes und dessen Entlastung; 3. Festsetzung des Mitgliedsbeitrags; 4. Beschlussfassung über die Satzungsänderungen und alle sonstigen, ihr durch die Satzung übertragenen Angelegenheiten; 5. Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins; 6. Beschlussfassung über eine Geschäftsordnung.
(2) Die Mitglieder des Vereins haften bei Rechtsgeschäften, die der Vorstand im Namen des Vereins vornimmt, nur mit dem Vereinsvermögen des Vereins "Jazzbüro Hamburg e.V.".

§ 11 Einberufung der Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung findet mindestens einmal jährlich statt und wird möglichst im ersten Viertel des Kalenderjahres durch den Vorstand einberufen. Die Mitglieder sind unter Bekanntgabe der Tagesordnung mindestens zwei Wochen vor dem Tag der Einberufung schriftlich einzuladen. Die Mitglieder gelten auch als schriftlich eingeladen, wenn die Einladung per Mail versendet wird. 
(2) Der Vorstand kann eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Er muss dies tun, wenn ein Viertel der Mitglieder einen solchen Antrag schriftlich stellt.

§ 12 Beschlussfassung

(1) Den Vorsitz der Mitgliederversammlung führt der/die Vorstandsvorsitzende, bei seiner/ihrer Verhinderung, ein Vorstandsmitglied, der/die zugleich Versammlungs-leiterIn ist. Darüber hinaus wird jeweils ein Mitglied des Vereins von der Mitgliederversammlung zum/zur ProtokollführerIn gewählt.
(2) Alle Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit gefasst.
(3) Stimmabgaben nicht anwesender Mitglieder, die vorab schriftlich per Mail, Brief oder Fax eingegangen sind, sind bei Abstimmungen zu berücksichtigen.
(4) Über die Mitgliederversammlung wird ein Protokoll gefertigt, das alle Beschlüsse im Wortlaut mit den Abstimmungsergebnissen zu enthalten hat. Das Protokoll ist von dem/ der VersammlungsleiterIn und dem/der ProtokollführerIn zu unterzeichnen.

§ 13 Beirat

(1) Der Verein richtet bei Bedarf einen Beirat ein, der die Einrichtungen des Vereins fachlich berät und bei der inhaltlichen Gestaltung der Aufgaben beteiligt wird.
(2) Mitglieder des Beirates werden vom Vorstand berufen. Er kann sie jederzeit abberufen.

§ 14 Satzungsänderung

Eine Änderung der Satzung ist nur durch Beschluss der Mitgliederversammlung mit mindestens 3/4 Mehrheit der Anwesenden möglich; sie muss zu ihrer Wirksamkeit in das Vereinsregister eingetragen werden; anmeldepflichtig ist der Vorstand.

§ 15 Auflösung des Vereins

(1) Die Mitgliederversammlung kann den Verein auf einstimmigen Vorschlag des Vorstandes durch Beschluss mit 3/4-Mehrheit auflösen.
(2) Im Falle der Auflösung sind der/die Vorsitzende, der/die StellvertreterIn und der Kassenwart Liquidatoren.
(3) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vereinsvermögen an eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder eine steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die Pflege der Musikkultur.

Hamburg 13. Oktober 2015

Jazzbüro Hamburg e.V